Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Die im Angebot / Auftrag genannten vorläufigen Aufwandsschätzungen beruhen auf Erfahrungswerten in ähnlichen Projekten.
Die Abrechnung der Dienstleistungen erfolgt nach tatsächlichem Aufwand, falls es sich nicht um eine Pauschale handelt. Bei der Angabe in der Einheit Tage gilt 1 Tag = 8 Stunden.
Die Preise für Dienstleistungen gelten für die Zeit innerhalb unserer üblichen Geschäftszeiten, Montag bis Donnerstag von 08:00 Uhr bis 17:00 Uhr und Freitag von 08:00 Uhr bis 14:00 Uhr. Soweit keine abweichenden Regelungen getroffen werden, gelten für die Dienstleistungserbringung außerhalb dieser Zeiten folgende Aufschläge auf die Dienstleistungspreise:
- Montag – Freitag 06:00 Uhr bis 08:00 Uhr 50 % Preisaufschlag
- Montag – Freitag 17:00 Uhr bis 22:00 Uhr 50 % Preisaufschlag
- Samstag 06:00 bis 22:00 Uhr 50 % Preisaufschlag
- Sonntag 06:00 bis 22:00 Uhr 100 % Preisaufschlag
- Gesetzlicher Feiertag 06:00 bis 22:00 Uhr 100 % Preisaufschlag
Bei Tätigkeiten vor Ort stellen wir zusätzlich Reisekosten und -zeit (Hinweis: Preis pro km siehe Preisliste), Übernachtungskosten und Spesen in Rechnung.
Zahlungsbedingungen:
Sofort rein netto nach Leistungserbringung / Rechnungsstellung
Alle genannten Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer.
Weitere Regelungen:
(1) Die LIT bietet ihre Leistungen nach den folgenden Bestimmungen an, die speziell auf die an Sie zu erbringenden Leistungen hin
angepasst sind. Sie sind jedoch nicht abschließend zu betrachten.
(2) Die LIT erbringt ihre Leistungen ausschließlich nach den dienstleistungsrechtlichen Bestimmungen der §§ 611 ff. BGB.
(3) Nur Entwicklungsleistungen als Pauschale unterliegen den Bestimmungen nach §§ 631 ff. BGB werkvertraglichen Leistungen.
(4) Mitwirkungsleistungen: Der Kunde erkennt an, dass die ordnungsgemäße und rechtzeitige Erfüllung seiner definierten Mitwirkungsleistungen eine wesentliche Vertragspflicht und Voraussetzung für die ordentliche Erfüllung der Leistungen in Bezug auf Kosten, Qualität und Zeit darstellen. Verzögert sich die Bereitstellung der Mitwirkungsleistungen des Kunden, so ist LIT daher berechtigt, neben ihrem Zurückbehaltungsrecht etwaig dadurch entstehende Mehrkosten und Fristverlängerungen geltend zu machen. Weitere Rechte bleiben davon
unberührt.
(5) Abnahme bei werkvertraglichen Leistungen (§§ 631 ff. BGB): Soweit nichts anderweitig vereinbart ist, gelten Teilleistungen oder Leistungen als teilabnahmefähig sowie im Falle der Teilabnahme als erfüllte Werkleistungen. Meldet die LIT dem Kunden ihre Bereitschaft zur Abnahme (Testbereitschaft auf dem Testsystem des Kunden) an, so hat der Kunde die entsprechende Abnahme innerhalb der im Auftrag genannten Frist oder sonst innerhalb von 15 Tagen nach Bereitschaftserklärung zu erklären oder substanziiert begründet zu verweigern. Nach Ablauf der Frist gilt die Teilleistung oder Leistung als abgenommen, es sei denn, der Kunde hat fristgemäß berechtigte Gründe angegeben, aufgrund derer er die Abnahme verweigert.
Nach dieser Frist vorgebrachte Gründe berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme, soweit diese innerhalb der Abnahmefrist erkennbar waren. Der Kunde kann die Abnahme nur bei Mängeln der Fehlerklassen 1 und 2 verweigern. Nutzt der Kunde wiederholt die Leistungen im operativen Betrieb, gelten die Leistungen als abgenommen. Gleiches gilt, sollte der Kunde Leistungen in der nächsten Leistungsphase bzw. innerhalb des nächsten Meilensteins wissentlich und unwidersprochen empfangen oder solche durch LIT fortsetzen lassen. Sämtliche Mängel sind auf einer LoP-Liste (Liste offener Punkte, z. B. in Jira) festzuhalten und in angemessener Frist zu beheben.
(6) Fehlerklassen:
- Klasse 1: Mängel, die den Einsatz der Leistungen umfänglich verhindern
- Klasse 2: Umstände, die die Nutzung wesentlicher Systemfunktionalitäten verhindern
- Klasse 3: alle anderen Mängel
(7) Haftung: Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung von LIT für Schäden insgesamt auf 100 % des Betrages begrenzt, welcher der Kunde in den letzten 12 Monaten vor dem Schadenereignis unter dem entsprechenden Auftrag, unter dem der Schaden entstanden ist, beauftragt hat, pro Schadensereignis begrenzt auf 30 % des zuvor genannten Betrags. Ist die Vertragslaufzeit weniger als 12 Monate, wird eine anteilige
Hochrechnung vorgenommen.
Beide Vertragspartner haften nicht für indirekte Schäden, insbesondere nicht wegen entgangenen Gewinns, erhöhter Betriebskosten, Betriebsunterbrechung und/oder Ansprüche Dritter. LIT haftet bei von LIT eindeutig verschuldetem Verzug von mehr als 20 Werktagen über dem verbindlich vereinbarten Endliefertermin pro vollendeter Woche der Verspätung für pauschalisierten Schadenersatz in Höhe von 1 % des Wertes des von der Verspätung betroffenen verbindlich vereinbarten Liefertermins, maximal jedoch bis zu 10 % dieses Betrages. Sonstige Ansprüche wegen Verzugs sind ausgeschlossen. Der Kunde muss den Schadenersatz aktiv innerhalb von sechs Monaten einfordern.
LIT haftet für Mängel während eines Zeitraums von einem Jahr nach Abnahme bzw. Teilabnahme der entsprechenden Leistungen.
(8) LIT gewährt dem Kunden nicht-ausschließliche, auf dessen nach §§ 16 ff. AktG verbundene Unternehmen übertragbare Nutzungsrechte für alle Arbeitsergebnisse, die LIT im Rahmen des entsprechenden Auftrages erzielt und bezahlt bekommen hat, sowie für alle anderen bereits zuvor bestehenden, im Rahmen der Leistungserbringung eingebrachten Nutzungsrechte zum alleinigen Zweck der Nutzung der zuvor erwähnten Arbeitsergebnisse in der Betriebsumgebung.
(9) Die Wartungsgebühren bei Lizenzkäufen unterliegen einer jährlichen Preisanpassung.
(10) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht, maßgebend sind ausschließlich Angebote oder Auftragsbestätigungen.
General Terms and Conditions
The preliminary cost estimates quoted in the offer/order are based on experience in similar projects.
The services will be billed based on actual time spent, unless a flat rate has been agreed upon. When costs are specified in days, 1 day = 8 hours.
The prices for services apply to our usual business hours, Monday through Thursday 8:00 a.m. to 5:00 p.m. and Friday from 8:00 a.m. to 2:00 p.m. Unless other arrangements are made, the following surcharges to the service prices apply to services rendered outside these times:
- Monday-Friday 6:00 a.m. to 8:00 a.m.: 50% surcharge
- Monday-Friday 5:00 p.m. to 10:00 p.m.: 50% surcharge
- Saturday 6:00 a.m. to 10:00 p.m.: 50% surcharge
- Sunday 6:00 a.m. to 10:00 p.m.: 100% surcharge
- Legal holiday 6:00 a.m. to 22:00 p.m.: 100% surcharge
For on-site activities, we will also charge for travel expenses and travel time (note: see the price list for the price per km), accommodation, and other expenses.
Terms of payment:
Net payment, payable immediately after service delivery/invoicing
All prices listed above are subject to statutory value-added tax at the applicable rate.
Other provisions:
(1) LIT offers its services based on the following terms, which are tailored specifically to the services to be performed for you. This list is not exhaustive, however.
(2) LIT performs its services exclusively under the legal provisions for service delivery pursuant to §§ 611 ff of the German Civil Code.
(3) Only development services, as a flat fee, are subject to the provisions for contracts for work and services pursuant to §§ 631 ff of the German Civil Code.
(4) Customer’s obligations to cooperate: The customer acknowledges that the proper, prompt fulfillment of their defined obligations to cooperate is an essential contractual obligation and a prerequisite for the proper delivery of the services with regard to costs, quality, and time. If there is any delay in fulfilling customer’s obligations to cooperate, LIT shall be eligible to claim additional costs and deadline extensions, in addition to its right to retention. All other rights remain unaffected.
(5) Acceptance for contracts for work and services (§§ 631 ff of the German Civil Code): Unless agreed otherwise, partial performance and services may be partially accepted and if partially accepted, are considered to be fulfilled contracts for work and services. When LIT notifies the customer of its readiness for acceptance (readiness for testing on the customer’s test system), the customer shall carry out the corresponding acceptance within the deadline specified in the order or, otherwise, within 15 days of the readiness declaration – or must provide a substantiated reason to deny same. After the declared deadline expires, the partial performance or service is considered to be accepted unless the customer has provided legitimate reasons why they refuse acceptance.
Reasons asserted after this deadline shall not entitle the customer to refuse acceptance if these reasons were identifiable within the acceptance deadline. The customer may only refuse acceptance in case of defects in defect classes 1 or 2. If the customer repeatedly uses the services for regular operations, these services are considered to be accepted. The same applies if the customer receives services in the next service phase or within the next milestone deliberately and unchallenged or has LIT continue such services.
Any defects must be recorded in a list of open review points (for example, in Jira) and corrected by an appropriate deadline.
(6) Error classes:
- Class 1: Defects that extensively prevent use of the services
- Class 2: Defects that prevent the use of major system features
- Class 3: All other defects
(7) Liability: To the extent permitted by law, LIT’s liability for damages is limited to 100 percent of the amount that the customer has paid in the last 12 months under the corresponding order under which the damage was incurred, limited to 30 percent of this amount for each loss event. If the contract term is less than 12 months, this amount will be extrapolated proportionally.
Neither contracting party shall be liable for indirect damages, particularly lost profits, increased operating costs, business interruptions, and/or third-party claims.
LIT shall be liable for delays of more than 20 days beyond the agreed, binding final delivery date that are clearly the fault of LIT, for flat compensatory damages in the amount of 1 percent of the value of the work due by the binding delivery date for each full week of delay beyond said date, but only up to a maximum of 10 percent of this amount. No further claims due to delay will be recognized. The customer must actively demand compensation for damages within six months. LIT shall be liable for defects that emerge within one year after acceptance or partial acceptance of the corresponding services.
(8) LIT grants the customer a non-exclusive license for all work results that have been produced by LIT and paid for within the framework of the corresponding order, which can be transferred to affiliated companies as defined under §§ 16 ff of the German Stock Corporation Act (AktG), as well as for all other previously existing licenses included in the service delivery, for the sole purpose of using said work results in the operating environment.
(9) Support fees for purchased licenses are subject to annual price adjustment.
(10) There are no verbal side agreements; only the information from offers or order confirmations are considered authoritative.